10.04.2019 // Abgasskandal

BGH: Abschalteinrichtung begründet Sachmangel


BGH: Abschalteinrichtung begründet Sachmangel


Erstmals positionierte sich der Bundesgerichtshof in einem Hinweisbeschluss zur Sachmangeleigenschaft der Abschalteinrichtung im Abgasskandal: Ein PKW, der mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung versehen wurde, ist mangelhaft (§ 434 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BGB).

Der Kläger erwarb im Juli 2015 einen VW Tiguan 2.0 TDI mit Dieselmotor Typ EA 189, der mit einer unzulässigen Software als Abschalteinrichtung versehen ist. Von dem Autohändler, bei dem er das Auto gekauft hatte, verlangte er die Ersatzlieferung eines Neufahrzeugs. Noch bevor der BGH den Fall verhandeln konnte, einigten sich die Parteien vergleichsweise außergerichtlich und beendeten somit ihren Rechtsstreit. 

Zwar stellt der Hinweisbeschluss des BGH lediglich eine vorläufige Einschätzung der Richter dar, doch ist davon auszugehen, dass diese Meinung auch in zukünftigen Verfahren gehalten wird.  

Was bedeutet diese Entscheidung für Sie?
Wenn Sie ein betroffenes Fahrzeug besitzen, können Sie ggf. vom Hersteller Ihres Autos und/oder von Ihrem Autohändler mit unserer Hilfe die Rückabwicklung Ihres Kaufs, ggfs. Neulieferung oder eine Schadensersatzzahlung erhalten.

Lassen Sie Ihren Fall unverbindlich und kostenfrei prüfen. Wir sind Rechtsanwälte und Kfz-Meister! 

Zum Beschluss des VIII. Zivilsenats vom 08.01.2019 - VIII ZR 225/17.

10.04.2019 // Abgasskandal

BGH: Abschalteinrichtung begründet Sachmangel


BGH: Abschalteinrichtung begründet Sachmangel


Erstmals positionierte sich der Bundesgerichtshof in einem Hinweisbeschluss zur Sachmangeleigenschaft der Abschalteinrichtung im Abgasskandal: Ein PKW, der mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung versehen wurde, ist mangelhaft (§ 434 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BGB).

Der Kläger erwarb im Juli 2015 einen VW Tiguan 2.0 TDI mit Dieselmotor Typ EA 189, der mit einer unzulässigen Software als Abschalteinrichtung versehen ist. Von dem Autohändler, bei dem er das Auto gekauft hatte, verlangte er die Ersatzlieferung eines Neufahrzeugs. Noch bevor der BGH den Fall verhandeln konnte, einigten sich die Parteien vergleichsweise außergerichtlich und beendeten somit ihren Rechtsstreit. 

Zwar stellt der Hinweisbeschluss des BGH lediglich eine vorläufige Einschätzung der Richter dar, doch ist davon auszugehen, dass diese Meinung auch in zukünftigen Verfahren gehalten wird.  

Was bedeutet diese Entscheidung für Sie?
Wenn Sie ein betroffenes Fahrzeug besitzen, können Sie ggf. vom Hersteller Ihres Autos und/oder von Ihrem Autohändler mit unserer Hilfe die Rückabwicklung Ihres Kaufs, ggfs. Neulieferung oder eine Schadensersatzzahlung erhalten.

Lassen Sie Ihren Fall unverbindlich und kostenfrei prüfen. Wir sind Rechtsanwälte und Kfz-Meister! 

Zum Beschluss des VIII. Zivilsenats vom 08.01.2019 - VIII ZR 225/17.